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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Art de Chocolat GmbH

1. Geltungsbereich

a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen von Waren, welche durch Art de Chocolat aufgrund von Bestellungen im Fernabsatz erfolgen, in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung geltenden Fassung. Mit Bestellung anerkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die als integrierender Bestandteil dieser AGB geltenden Liefer- und Zahlungsbedingungen, die tagesaktuell der Homepage www.art de chocolat.at zu entnehmen sind.

b) Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftlichkeit und Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen von Art de Chocolat und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Die übrigen Mitarbeiter von Art de Chocolat  sind nicht bevollmächtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu vereinbaren.

c) Vertragsbedingungen sowie AGB des Kunden wird ausdrücklich zur Gänze widersprochen.

d) Sollten einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren.

2. Vertragsabschluss

a) Art de Chocolat Angebote sind zur Gänze freibleibend. Bestellungen des Kunden sind das Angebot im Rechtssinn, an das der Kunde 10 Tage gebunden ist. Der Vertrag kommt erst durch (mündliche bzw telefonische) Auftragsbestätigung von  Art de Chocolat oder durch Lieferung bzw Leistung zustande. Eine gesonderte Verständigung des Kunden von der Annahme ist nicht erforderlich.

b)  Art de Chocolat ist berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen.

c) Eine Online-Bestellung ist nur möglich, wenn alle Pflichtfelder (mit einem Stern versehene Felder) ausgefüllt sind. Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenstellung des Inhalts der Bestellung samt Preisen, die er noch korrigieren oder bestätigen kann. Der Eingang der Bestellung bei Art de Chocolat wird durch ein automatisch versandtes Mail bestätigt, das aber noch keine Annahme der Bestellung bedeutet. Nachrichten gehen Art de Chocolat nur während der normalen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 9:00 bis 19:30 und Samstag von 9.00 bis 18.00 Uhr,  mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Österreich) zu. Außerhalb dieser Zeiten auf den Server von Art de Chocolat einlangende Nachrichten gelten erst am nächsten Werktag als zugegangen.

d) Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei Art de Chocolat ankommen.  Art de Chocolat darf darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der sie erhalten werden, vom Kunden gesandt wurden.

3. Preise

Die Preise entsprechen der aktuellen Preislisten inklusive der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer, ohne Lieferkosten und ohne jegliche Nebenleistungen, sofern nicht in der jeweils geltenden Preisliste andere Lieferkonditionen angeführt sind.

4. Lieferung und Lieferzeit

a) Der Versand der Waren erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse (Lieferadresse darf nur in Österreich oder Deutschland sein). Die Versendung  erfolgt per Post. Wird die Ware an den Besteller versandt, so geht mit der Absendung,  spätestens jedoch mit Verlassen der Waren von Art de Chocolat die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über.

b) Die Angabe von Art de Chocolat zu Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Rücktrittsrechts, wenn  Art de Chocolat trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführt.

c) Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie z.B. Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.

d) Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von Art de Chocolat gesondert in Rechnung gestellt werden.

5. Gewährleistung

a) Auftretende Mängel sind von Konsumenten - ohne dass bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche ab Zustellung der Waren bzw. nach Sichtbarwerden von Mängeln, schriftlich, per  Email (info@artdechocolat.at) bekannt zu geben. Bei beschädigten Sendungen ist der Auslieferer (Post) unverzüglich zur Schadensfeststellung anzuhalten, erfolgt dies nicht, muss Art de Chocolat eine Schadensregulierung ablehnen.

b) Gewährleistungsansprüche aus Mängeln verjähren innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Lieferung bzw. Leistung. Bei Rechtsmängeln beginnt diese Frist erst ab Erkennbarkeit des Mangels.

c) Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Sache zwischen Verbesserung und Austausch wählen. Nur wenn diese beiden Leistungen unmöglich oder untunlich sind, kann der Kunde - entsprechend den gesetzlichen Regelungen - angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren. Der Kunde ist verpflichtet, Art de Chocolat die Möglichkeit zur Verbesserung zu geben. Wenn Art de Chocolat einen Mangel verbessert, erfolgt dies kosten- und spesenfrei, wobei Art de Chocolat verlangen kann, dass der Kunde die Ware - soweit dies tunlich ist - auf Gefahr und Kosten von Art de Chocolat retourniert.

d) Als zugesicherte Eigenschaften der Ware sind nur solche Eigenschaften zu werten, die Art de Chocolat ausdrücklich und schriftlich zugesichert hat. Sortimentsänderungen behält sich Art de Chocolat vor, sie stellen keinen Mangel dar.

6. Rücktrittsrechte von Konsumenten

a) Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der im folgenden genannten Fristen schriftlich zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

b) Gemäß § 5f Abs. 1 Z 3 KSchG hat der Kunde kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde sowie gemäß § 5f Abs. 1 Z 7 KSchG bei Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z 1 und 2 KSchG).

c) Bei Ausübung des Rücktrittsrechts gemäß Punkt 6. Abs. a hat Zug um Zug Art de Chocolat die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie der Kunde die empfangenen Leistungen zurückzustellen (wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Kunden zu tragen sind) und Art de Chocolat ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung, zu zahlen, wenn der Kunde die Ware auf eine den Grundsätzen von Treu und Glauben oder der ungerechtfertigten Bereicherung unvereinbare Art und Weise benutzt bzw. verbraucht hat; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Kunden ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen.

d) Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, muss die Ware ungeöffnet und unbenutzt, unbeschädigt und nicht verschmutzt an Art de Chocolat retourniert werden. Die Rücksendungskosten hat der Kunde zu tragen. Im Falle von Gebrauchsspuren, beschädigter Verpackung, Fehlen von Teilen der gelieferten Ware sowie nicht gezahlten Rücksendungskosten wird Art de Chocolat ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung iSd Punkt 6. c), einheben.

7. Schadenersatz

 Art de Chocolat übernimmt keine Haftung für Sach- und Vermögensschäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch  Art de Chocolat oder Personen, für die Art de Chocolat einzustehen hat, verursacht werden. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen.

8. Rücksendungen

Rücksendungen werden nur entgegengenommen, wenn diese zuvor ausdrücklich mit Art de Chocolat vereinbart wurden bzw innerhalb der gesetzlichen Rücktrittsfrist sowie nach rechtzeitiger Reklamation erfolgen. Hiezu hat zuvor eine Reklamation entsprechend Punkt 5. a) oder b) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich, E-Mail (info@artdechocolat.at) zu erfolgen. Die Gefahr des Untergangs oder Beschädigung der Ware während des Transports geht mit Absendung der Ware auf den Kunden über. Art de Chocolat  übernimmt die Kosten des Rücktransportes nur für den Fall eines Gewährleistungsfalls nach Punkt 5. dieser AGB, nicht aber im Falle des Rücktritts des Kunden nach Punkt 6. dieser AGB.

9.Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt per Vorauszahlung, Überweisung auf das Konto Art de Chocolat oder per Kreditkarte (Visa, Mastercard, Maestro oder Pay Pal System). Eine Rechnungskopie wird automatisch nach Erhalt der Bestellung an den Auftraggeber per E-Mail übermittelt.

10.Lagerung von Schokoladenartikeln

Schokolade besteht zu einem sehr großen Anteil aus Kakaobutter. Sollte Schokolade Temperaturschwankungen ausgesetzt werden, kann ein sogenannter „Graureif“ entstehen, der zwar die Optik, nicht aber die Qualität oder den Geschmack der Schokolade beeinflusst. Zudem hat eine zu hohe Raumtemperatur zur Folge, dass ein Anfassen der Schokoladetafeln Abdrücke auf dem Pergamin hinterlässt. Daher sollte Schokolade immer kühl und trocken (12-18 °C) gelagert werden. Eine Lagerung in der Nähe eines Heizkörpers kann bereits den Graureif entstehen lassen.

11. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Preises inklusive aller Nebengebühren bleiben die gelieferten Gegenstände unser alleiniges und unbeschränktes Eigentum. Bis dahin sind sie somit nur ein dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet, weder verschenkt noch verliehen werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, über diese Gegenstände ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs,  
Verlustes und Verschlechterung.

12. Urheberrecht

Kein Element der Webseite darf ohne die ausdrückliche Zustimmung von Art de Chocolat, kopiert, vervielfältigt, wiederveröffentlicht, versandt oder vertrieben werden.

13. Datenschutz

Personenbezogene Daten der Kunden werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz behandelt. Der Kunde stimmt zu, dass die im Rahmen der Bestellung und der Bestellabwicklung bekannt gegebenen Daten für Zwecke der Buchhaltung von Art de Chocolat sowie zu internen Marktforschungs- und Marketingzwecken erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden. Die Daten werden von Art de Chocolat  zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken verwendet, jedoch nicht an Dritte weitergegeben. Daten von Konsumenten werden auf Verlangen jederzeit gelöscht, berichtigt und für Werbe- und Marketingzwecke gesperrt.

14. Sonstiges

Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen im Formular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle Art de Chocolat daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet,  Art de Chocolat Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.

15.  Erfüllungsort, Gerichtsstand

a) Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist Klagenfurt.

b) Für jeden Stereitfall im Zusammenhang mit der Website von Art de Chocolat ist das Gericht in Klagenfurt zuständig.

 

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